Niederschrift
über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lahr
am Dienstag, dem 22.08.2007 im Gemeindehaus in Lahr
Beginn: 19.05 Uhr
Ende: 20.00 Uhr
Der Ortsgemeinderat hat 7 Mitglieder.
Anwesend waren unter dem Vorsitz von
1. Ortsbürgermeister Hans-Peter Färber
2. die Ratsmitglieder:
Anke Juber
Reinhold Hofmann
Alfred Friedrich
Lothar Scherf
Frank Scheid
3. entschuldigt:
Norbert Henneberger
4. weiter waren anwesend:
Bürgermeister Manfred Schnur
VG-Angestellte Jahnen
- Schriftführerin -
Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. Er stellte fest, dass hierzu form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass der Ortsgemeinderat beschlussfähig sei. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beantragt, diese um den Punkt „Grundstücksangelegenheiten“ zu erweitern und unter TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung zu behandeln. Der Ortsgemeinderat stimmte der Änderung einstimmig zu.
Punkt 1: Feststellung
der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 27.02.2007
Der Ortsgemeinderat stellte einstimmig die Niederschrift aus der Sitzung vom 27.02.2007
in der vorgelegten Fassung fest.
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Punkt 2: Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung
2006 der
Ortsgemeinde Lahr, Entlastung des
Ortsbürgermeisters, dessen Beigeordneten
sowie des Bürgermeisters der
Verbandsgemeinde Treis-Karden und dessen Bei-
geordneten
Ortsbürgermeister
Färber, die Ortsbeigeordneten sowie Bürgermeister Schnur verließen wegen
Ausschließungsgründen gem. § 22 GemO den Beratungstisch.
Den
Vorsitz übernahm das an Lebensjahren älteste Ratsmitglied Lothar Scherf, der
mitteilte, dass Frau Anke Juber, Herr Norbert Henneberger und er selbst die
Rechnungsprüfung durchgeführt haben. Anschließend übergab er das Wort an die
Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Juber, die ausführte, dass die
Prüfung der Kassenbelege für das Jahr 2006 zu keinen Beanstandungen geführt
habe.
Daraufhin
hat die Vorsitzende dem Ortsgemeinderat vorgeschlagen, die Jahresrechnung 2006
zu beschließen und dem Ortsbürgermeister, dessen Beigeordneten sowie dem
Bürgermeister der Verbandsgemeinde Treis-Karden und dessen Vertretern
Entlastung zu erteilen.
Der
Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Jahresrechnung 2006 und erteilte den Vorgenannten Entlastung.
Die
ausgeschlossenen Personen nahmen wieder am Beratungstisch Platz.
Ortsbürgermeister Färber übernahm wieder den Vorsitz.
Punkt 3: Mitteilungen und Verschiedenes
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Ortsbürgermeister Färber teilte mit, dass er die Homepage der
Ortsgemeinde Lahr aktualisiert habe. Hierzu bat er um weitere Anregungen und
Verbesserungsvorschläge. Bisher habe von den Gewerbetreibenden aus Lahr
lediglich die Pension Waldesblick einen Link auf der Homepage. Der Vorsitzende
schlug vor, künftig allen Gewerbetreibenden der Ortsgemeinde Lahr kostenlos die
Möglichkeit eines Links auf der Homepage der Ortsgemeinde unter www.Lahr-Hunsrueck.de zu ermöglichen. Alle Ratsmitglieder
haben diesem Vorschlag zugestimmt. Interessenten können sich beim Ortsbürgermeister
melden.
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Ab Dezember 2007 soll für die Hunsrückgemeinden Lahr, Lieg, Lütz,
Zilshausen und Mörsdorf ein Anrufsammeltaxi (AST) bis bzw. von Treis-Karden
(Bahnhof) versuchsweise für ein Jahr eingerichtet werden. Hierbei haben die
Fahrgäste lediglich den öffentlichen Verkehrstarif von der jeweiligen Gemeinde
zuzüglich einem AST-Komfort-Zuschlag von 2,-- € zu zahlen. Die Differenz bis
zum Taxitarif trägt der Landkreis. Eine Fahrtanmeldung wird voraussichtlich
zwei Stunden vor Fahrtantritt erfolgen müssen.
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Den Zuschlag für die Straßenbauarbeiten am Ortsausgang hat die Fa. Faber
aus Schlierschied erhalten. Mit den Bauarbeiten wird
voraussichtlich im September begonnen.
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Die Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2007 beträgt für die Ortsgemeinde
Lahr 38.957 ,-- €.
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Die Stromlieferungsverträge sind wieder mit dem RWE abgeschlossen worden.
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Der Jugendraum war aufgrund von Beschwerden vorübergehend geschlossen.
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Der Vorsitzende teilte dem Rat mit, dass er nochmals bei der
Verbandsgemeinde nach dem derzeitigen Stand der Beitragsabrechnung bzgl. der
wiederkehrenden Straßenbeiträge nachgefragt habe. Die Verwaltung habe ihm
schriftlich mitgeteilt, dass bei dem Gespräch beim Landesbetrieb Mobilität in
Cochem am 15.05.2007 vereinbart wurde, dass wegen der Planabweichung eine
geänderte Kostenteilung zwischen dem Land als Baulastträger der Fahrbahn und
der Ortsgemeinde als Baulastträger des Gehweges erfolgen solle.
Die Verbandsgemeinde teilte in dem Schreiben weiter mit, dass diese Berechnung
von dem zuständigen Bauleiter der Straßenmeisterei frühestens Anfang/Mitte
September erstellt werden könne. Erst nach Vorlage der geänderten Kostenteilung
des Bauleiters könne die Beitragsabrechnung für das Jahr 2006 erfolgen.
II. Nichtöffentliche
Sitzung