Niederschrift

 

über die Sitzung des Ortsgemeinderates Lahr

am Dienstag, dem 22.08.2007 im Gemeindehaus in Lahr

 

 

Beginn:  19.05 Uhr

Ende:      20.00 Uhr

 

 

 

Der Ortsgemeinderat hat 7 Mitglieder.

 

Anwesend waren unter dem Vorsitz von

 

1. Ortsbürgermeister Hans-Peter Färber

 

2. die Ratsmitglieder:

    Anke Juber
    Reinhold Hofmann

    Alfred Friedrich

    Lothar Scherf

    Frank Scheid          

 

3. entschuldigt:

    Norbert Henneberger

 

4. weiter waren anwesend:

    Bürgermeister Manfred Schnur

    VG-Angestellte Jahnen

    - Schriftführerin -

   

 

 

Der Vorsitzende eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. Er stellte fest, dass hierzu form- und fristgerecht eingeladen wurde und dass der Ortsgemeinderat beschlussfähig sei. Vor Eintritt in die Tagesordnung wurde beantragt, diese um den Punkt „Grundstücksangelegenheiten“ zu erweitern und unter TOP 1 der nichtöffentlichen Sitzung zu behandeln. Der Ortsgemeinderat stimmte der Änderung einstimmig zu.

 

 

 

I. Öffentliche Sitzung

 

Punkt 1: Feststellung der Niederschrift der Ortsgemeinderatssitzung vom 27.02.2007

 

Der Ortsgemeinderat stellte einstimmig die Niederschrift aus der Sitzung vom 27.02.2007

in der vorgelegten Fassung fest.

 

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Punkt 2: Beratung und Beschlussfassung über die Prüfung der Jahresrechnung 2006 der 

              Ortsgemeinde Lahr, Entlastung des Ortsbürgermeisters, dessen Beigeordneten

              sowie des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Treis-Karden und dessen Bei-

              geordneten

 

Ortsbürgermeister Färber, die Ortsbeigeordneten sowie Bürgermeister Schnur verließen wegen Ausschließungsgründen gem. § 22 GemO den Beratungstisch.

Den Vorsitz übernahm das an Lebensjahren älteste Ratsmitglied Lothar Scherf, der mitteilte, dass Frau Anke Juber, Herr Norbert Henneberger und er selbst die Rechnungsprüfung durchgeführt haben. Anschließend übergab er das Wort an die Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Frau Juber, die ausführte, dass die Prüfung der Kassenbelege für das Jahr 2006 zu keinen Beanstandungen geführt habe.

Daraufhin hat die Vorsitzende dem Ortsgemeinderat vorgeschlagen, die Jahresrechnung 2006 zu beschließen und dem Ortsbürgermeister, dessen Beigeordneten sowie dem Bürgermeister der Verbandsgemeinde Treis-Karden und dessen Vertretern Entlastung zu erteilen.

 

Der Ortsgemeinderat beschloss einstimmig die Jahresrechnung 2006 und erteilte den Vorgenannten Entlastung.

 

Die ausgeschlossenen Personen nahmen wieder am Beratungstisch Platz. Ortsbürgermeister Färber übernahm wieder den Vorsitz.

 

 

Punkt 3: Mitteilungen und Verschiedenes

 

-         Ortsbürgermeister Färber teilte mit, dass er die Homepage der Ortsgemeinde Lahr aktualisiert habe. Hierzu bat er um weitere Anregungen und Verbesserungsvorschläge. Bisher habe von den Gewerbetreibenden aus Lahr lediglich die Pension Waldesblick einen Link auf der Homepage. Der Vorsitzende schlug vor, künftig allen Gewerbetreibenden der Ortsgemeinde Lahr kostenlos die Möglichkeit eines Links auf der Homepage der Ortsgemeinde unter www.Lahr-Hunsrueck.de zu ermöglichen. Alle Ratsmitglieder haben diesem Vorschlag zugestimmt. Interessenten können sich beim Ortsbürgermeister melden.

-         Ab Dezember 2007 soll für die Hunsrückgemeinden Lahr, Lieg, Lütz, Zilshausen und Mörsdorf ein Anrufsammeltaxi (AST) bis bzw. von Treis-Karden (Bahnhof) versuchsweise für ein Jahr eingerichtet werden. Hierbei haben die Fahrgäste lediglich den öffentlichen Verkehrstarif von der jeweiligen Gemeinde zuzüglich einem AST-Komfort-Zuschlag von 2,-- € zu zahlen. Die Differenz bis zum Taxitarif trägt der Landkreis. Eine Fahrtanmeldung wird voraussichtlich zwei Stunden vor Fahrtantritt erfolgen müssen.

-         Den Zuschlag für die Straßenbauarbeiten am Ortsausgang hat die Fa. Faber aus Schlierschied erhalten. Mit den Bauarbeiten wird voraussichtlich im September begonnen.

-         Die Kreisumlage für das Haushaltsjahr 2007 beträgt für die Ortsgemeinde Lahr 38.957 ,-- €.

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-         Die Stromlieferungsverträge sind wieder mit dem RWE abgeschlossen worden.

-         Der Jugendraum war aufgrund von Beschwerden vorübergehend geschlossen.

-         Der Vorsitzende teilte dem Rat mit, dass er nochmals bei der Verbandsgemeinde nach dem derzeitigen Stand der Beitragsabrechnung bzgl. der wiederkehrenden Straßenbeiträge nachgefragt habe. Die Verwaltung habe ihm schriftlich mitgeteilt, dass bei dem Gespräch beim Landesbetrieb Mobilität in Cochem am 15.05.2007 vereinbart wurde, dass wegen der Planabweichung eine geänderte Kostenteilung zwischen dem Land als Baulastträger der Fahrbahn und der Ortsgemeinde als Baulastträger des Gehweges erfolgen solle.
Die Verbandsgemeinde teilte in dem Schreiben weiter mit, dass diese Berechnung von dem zuständigen Bauleiter der Straßenmeisterei frühestens Anfang/Mitte September erstellt werden könne. Erst nach Vorlage der geänderten Kostenteilung des Bauleiters könne die Beitragsabrechnung für das Jahr 2006 erfolgen.   

 

 

II. Nichtöffentliche Sitzung